Einleitung
Mit der erfolgreichen Anmeldung auf der Website privatnachhilfe-gesucht.at als Nutzer akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung und Speicherung Ihrer Daten (im Folgenden die „AGB“ genannt).Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von privatnachhilfe-gesucht.at mit dem Eigentümer Pötschner Stephan Dipl. Ing. (FH), Sackgasse 3, A-3442 Langenrohr. Weitere Kontaktdaten (Telefonnummer, Email, Umsatzsteueridentifikationsnummer) können unter dem Link „Impressum“ auf der Haupt-Webseite aufgerufen werden.
Das Angebot der Dienste von privatnachhilfe-gesucht.at richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, ebenfalls nach Vertragsabschluss, unter dem Link „AGB“ auf der Haupt-Webseite erreichen, ausdrucken als auch herunterladen bzw. speichern.
1. Gegenstand
1.1 Die Website privatnachhilfe-gesucht.at bietet Nachhilfe Suchenden die Möglichkeit private Nachhilfelehrer zu finden bzw. bietet ebenso privaten Nachhilfelehrern die Möglichkeit ihre Kontaktdaten und Lehrtätigkeit anzugeben um von Interessierten gefunden zu werden. Zudem werden regelmäßig die Internetseiten von Nachhilfe-Instituten (gewerbliche Angebote) besucht und deren Kontaktdaten in unserem Datenbestand aktualisiert.1.2 Ziel der Plattform ist es einen guten Überblick über den Bestand an gewerblichen und privaten Nachhilfemöglichkeiten zu erfassen und diesen den Nutzern je nach geografischem und inhaltlichem Anliegen zu sortieren und widerzugeben.
1.3 Jegliche Nutzung oder Weitergabe der Profildaten der Nutzer und des redaktionellen Inhalts auf privatnachhilfe-gesucht.at bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch den Eigentümer und ist in erster Linie untersagt.
1.4 privatnachhilfe-gesucht.at überprüft stichprobenartig eingetragene Daten und Informationen auf deren Gesetzwidrigkeit und stellt diese interessierten Suchenden nur zur Verfügung, sofern die eingetragenen Daten und Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Der Eigentümer dieser Website behält sich vor und ist berechtigt rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung aus dem Datenbestand zu entfernen.
1.5 Die Nutzer der Website akzeptieren an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht zu gewährleisten ist. Die Betreiber von privatnachhilfe-gesucht.at sind bemüht die Website stets abrufbar zu halten. Wartungsarbeiten, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Kompetenzbereich von privatnachhilfe-gesucht.at stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf privatnachhilfe-gesucht.at führen.
1.6 privatnachhilfe-gesucht.at bietet den Benutzern eine Möglichkeit mit privaten oder gewerblichen Nachhilfe-Angeboten in Kontakt zu treten, sei es durch direkte telefonische Vermittlung oder durch Weiterleitung per URL-Adresse. privatnachhilfe-gesucht.at beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über Vermittlung der Website Verträge miteinander abschließen, ist privatnachhilfe-gesucht.at hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. privatnachhilfe-gesucht.at haftet nicht, falls über die privatnachhilfe-gesucht.at -Website im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. privatnachhilfe-gesucht.at haftet weiters nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
1.7 Der angebotene Dienst ist bis auf weiteres unentgeltlich. Der Eigentümer behält sich aber das Recht vor, diesen Dienst jederzeit in einen entgeltlichen Dienst umzuwandeln. Schadenersatzansprüche entstehen hieraus nicht.
privatnachhilfe-gesucht.at wird somit bei den geschlossenen Verträgen unter den Nutzern bzw. Nachhilfe-Interessenten nur als Vermittler tätig.
Kommt es auf einer Partnerwebsite zu einem Vertragsabschluss (zum Beispiel wenn ein Nutzer der privatnachhilfe-gesucht.at Website einen Vertrag mit einem gewerblichem Nachhilfe-Anbieter abschließt), so gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der private Nachhilfeanbieter (Nutzer) hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Website zu registrieren.2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, privatnachhilfe-gesucht.at Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der privatnachhilfe-gesucht.at-Websites ab. privatnachhilfe-gesucht.at nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der privatnachhilfe-gesucht.at-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und privatnachhilfe-gesucht.at zustande.
2.7 privatnachhilfe-gesucht.at kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den privatnachhilfe-gesucht.at -Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. privatnachhilfe-gesucht.at leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,3.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
3.1.2 nur solche Photos seiner Person als Profilbild auf die Website hochzuladen, die den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer darf nur Photos auf sein Plattform-Profil laden von denen er die Rechte besitzt. Somit ist die Übermittlung von Photos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Phantasiewesen etc.) nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Photos dürfen keine Firmenlogos enthalten.
3.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf privatnachhilfe-gesucht.at die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, privatnachhilfe-gesucht.at -Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten -, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
3.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung von privatnachhilfe-gesucht.at. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf privatnachhilfe-gesucht.at angebotenen Dienste von privatnachhilfe-gesucht.at zur Verfügung gestellt werden.
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste von privatnachhilfe-gesucht.at erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der privatnachhilfe-gesucht.at und daher ausdrücklich untersagt.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten auf privatnachhilfe-gesucht.at oder von anderen Nutzern,
jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Website-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
4. Änderungen der Dienste auf privatnachhilfe-gesucht.at
Der Betreiber von privatnachhilfe-gesucht.at behält ausdrücklich das Recht vor, den Service jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, einzuschränken, zeitweise auszusetzen oder zu beenden. Nach eigenem Ermessen können Anzeigen abgeändert, bearbeitet, verschoben oder von der Website entfernt sowie technische und rechtliche Schritte ergriffen werden, um Nutzer von diesem Online-Marktplatz fernzuhalten, sofern der Betreiber Anhaltspunkte dafür hat, dass sich der Nutzer nicht an die Nutzungsbedingungen hält, dass Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Gesetz verstoßen wird. Schadensersatzansprüche entstehen hieraus nicht. Unabhängig davon, ob der Betreiber einem Nutzer den Zugang zu diesem Online-Marktplatz untersagt, übernimmt privatnachhilfe-gesucht.at für die Inhalte der Anzeigen keine Haftung und schließt auch jede Haftung für missbräuchliche oder unzulässige Nutzung dieses Dienstes aus.5. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
5.1 privatnachhilfe-gesucht.at übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. privatnachhilfe-gesucht.at gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.5.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung von privatnachhilfe-gesucht.at (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf privatnachhilfe-gesucht.at von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktemailadresse im Impressum melden.
6. Kundendienst/Support
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit privatnachhilfe-gesucht.at oder zu den Diensten von privatnachhilfe-gesucht.at über das auf der Website von jeder Seite aus erreichbare Kontaktemailadresse oder per Fax oder Brief übermitteln7. Haftung
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die Betreiber von privatnachhilfe-gesucht.at (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt
8. Freistellung
8.1 Der Nutzer stellt privatnachhilfe-gesucht.at von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen privatnachhilfe-gesucht.at wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf privatnachhilfe-gesucht.at-Website eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt privatnachhilfe-gesucht.at ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen privatnachhilfe-gesucht.at wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der privatnachhilfe-gesucht.at-Website durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle dem Betreiber von privatnachhilfe-gesucht.at aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von privatnachhilfe-gesucht.at bleiben unberührt.Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat 8.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer privatnachhilfe-gesucht.at nach Wahl von privatnachhilfe-gesucht.at auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der privatnachhilfe-gesucht.at-Website durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch die Betreiber der Website sofort einstellen
9. Datenschutz
privatnachhilfe-gesucht.at ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an privatnachhilfe-gesucht.at übermitteln, äußerst wichtig ist. privatnachhilfe-gesucht.at beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (österreichische Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). privatnachhilfe-gesucht.at wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von privatnachhilfe-gesucht.at geregelt, die von jeder der privatnachhilfe-gesucht.at -Websites aus erreichbar sind.10. Schlussbestimmungen
10.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.10.2 privatnachhilfe-gesucht.at behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. privatnachhilfe-gesucht.at wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. privatnachhilfe-gesucht.at wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
10.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an privatnachhilfe-gesucht.at per E-Mail mit dem von privatnachhilfe-gesucht.at aus erreichbaren Kontaktemailadresse abgeben oder diese per Fax oder Brief an den Betreiber von privatnachhilfe-gesucht.at übermitteln. privatnachhilfe-gesucht.at kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
10.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
10.5 Erfüllungsort ist der Sitz von privatnachhilfe-gesucht.at.
10.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von privatnachhilfe-gesucht.at.
10.7 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins österreichisches Recht übernommenen UN-Kaufrechts.